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Anträge Verwaltung
DU Antrag AS 67 vom 04.02.2016 Entwicklungskonzept für die umfangreichen anstehenden Aufgaben der Stadt. DU e.V. Antrag an den Stadtrat: Für die sehr umfangreichen anstehenden Aufgaben ist ein Stadtentwicklungskonzept zu erstellen, um einen Richtschnur für eine sinnvolle Zukunftsplanung zu erhalten. Begründung Es stehen sehr viele kommunale Projekte innerhalb der nächsten 10 Jahre an. ( Rathaussanierung, Stadthalle, Altstadt Sanierung, ausgelagerte Verwaltung, Wunsch nach einer Tiefgarage, Exponatenlager, Straßenring, Industriegebiet, Gewerbegebiet, Wohnraumschaffung, usw. Dieser Plan soll aufzeigen, in welche Richtung sich die Stadt bewegen will und welche Ziele mittelfristig erreicht werden sollen. Außerdem ist bei der Planung eines Vorhabens gut zu wissen, wie diese sich evt. bei späteren Vorhaben einfügen bzw. auswirken können. Außerdem ist bei der Planung eines Vorhabens gut zu wissen, wie diese sich evt. bei späteren Vorhaben einfügen bzw. Um Kosten zu sparen, ist zu prüfen, ob dieses Stadtentwicklungskonzept von einer Universität (Augsburg oder München) im Zuge einer Abschlussarbeit erstellt werden kann. Rückmeldung der Stadtverwaltung am 10.02.2016: L Es sei ein Entwicklungskonzept aus dem Jahre 2009 vorhanden. Nach Durchsicht vertreten wir die Auffassung, dass dieses Konzept überwiegend eine Ist-Aufnahme darstelle und nicht als geeignete Grundlage einer sinnvollen Zukunftsplanung zu verwenden ist.
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Entwicklungskonzept zur sinnvollen Planung der umfangreichen anstehenden Aufgaben der Stadt.
DU e.V. stellt den 3.Antrag (AS 67-3) zum Thema an den Stadtrat: L Antrag wurde am 31.05.2016 mit 23: 1 Stimmen vom Stadtrat abgelehnt. Zu den umfangreichen anstehenden kommunalen Aufgaben ist ein Stadtentwicklungskonzept mit einem ausreichenden Zeitfenster und den Zielen der Kommune zu erstellen, um eine Richtschnur für sinnvolle Zukunftsplanung zum wohle der Bürger und Stadt zu erhalten. Begründung: Das städtebauliche Entwicklungskonzept aus dem Jahre 2009 (erstellt von Claudia Schreiber) ist nicht mehr als eine Ist –Aufnahme bzw. Dokumentation. Der Inhalt gibt keine Aussage zu einem vorgegebenen Ziel in einem bestimmten Zeitrahmen. Die zur Zeit anstehenden Aufgaben der Stadt sind dort nicht erwähnt und daher nicht aufeinander abgestimmt. Dieses Konzept stellt nur eine Alibifunktion dar und ist sein Geld nicht wert. Nach unserer Auffassung muss dieses Konzept zum Ausdruck bringen welche Ziele in welcher Zeit erreicht werden sollen Aus diesem Grunde wiederholen wir unseren Antrag AS 67 vom 04.02.2016 und den Antrag AS 67-2 vom 23.03.2016 mit folgenden Forderungen: Es stehen sehr viele kommunale Projekte innerhalb der nächsten 10 Jahre an. (Rathaussanierung, Stadthalle, Altstadt Sanierung, ausgelagerte Verwaltung, Wunsch nach einer Tiefgarage, Exponaten Lager, Straßenring, Industriegebiet, Gewerbegebiet, Wohnraumschaffung, Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern usw.) Dieser Plan soll aufzeigen, in welche Richtung sich die Stadt bewegen will, welche Ziele und die damit verbundenen Anforderungen mittelfristig erreicht werden sollen. Außerdem ist bei der Planung eines Vorhabens notwendig zu wissen, wie dieses sich bei späteren Vorhaben einfügen bzw. auswirken kann. Um Kosten zu sparen, ist zu prüfen, ob dieses Stadtentwicklungskonzept von einer Universität (Augsburg oder München) im Zuge einer Abschlussarbeit erstellt werden kann. 27.04.2016
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